Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Sonntag, 26. Mai,  entscheiden Sie mit Ihrer Stimme, ob Sie mir für weitere fünf Jahre das verantwortungsvolle Amt des Ortsbürgermeisters unseres schönen Heimatdorfes Rülzheim anvertrauen wollen.

Um Ihnen die Entscheidung zu erleichtern, möchte ich Ihnen darlegen, wie ich in der Vergangenheit agiert habe und was Sie von mir in der Zukunft erwarten dürfen.

Als Sie mir im Jahre 2006 die politische Verantwortung für unsere Gemeinde übertragen haben, standen der Gemeinderat und ich vor großen Herausforderungen:  Sanierungen bzw. Neubauten für Kindergärten und Schulen, Stadtbahn, Bauhof, Altes Feuerwehrgerätehaus, Straßenausbau, Gewerbegebiet Nord, Dampfnudel, neues Blockheizkraftwerk mit neuen Versorgungsleitungen für Fernwärme sowie Geländekauf und nachfolgende Erschließung von drei Wohngebieten. Die Gesamtinvestitionen: Rund 64 Millionen Euro.

Nach Abschluss aller Sanierungen und Neubauten hat die Gemeinde jetzt Vermögenswerte von insgesamt knapp 77 Mio.  Euro (Bilanz der Ortsgemeinde und Gemeindewerke, Stand 31.12.2017).  Diesen Vermögenswerten stehen Darlehen in Höhe von rd. 30 Millionen gegenüber. Diese Darlehen können wir problemlos bedienen, da die Gewerbesteuereinnahmen sowie die Einkommensteueranteile für die in Rülzheim wohnhaften Arbeitnehmer enorm gestiegen sind – und weiter steigen werden.

Bezahlbare Bauplätze für Rülzheimer Bürger
„Wer ein Haus bauen will, wandert ab“, so stand es in der „Rheinpfalz“ vom 17. April 2019 über die Situation in der Gemeinde Zeiskam, wo für junge Familien keine Möglichkeit besteht,  in ihrer Gemeinde Bauplätze zu erwerben. Dieses Schicksal bleibt Rülzheimer Familien erspart, da wir Baugelände im neuen Baugebiet Südhang zur Verfügung stellen können. Die Kaufverhandlungen für einen Teil des  Baugebietes haben wir bereits erfolgreich abgeschlossen, so dass für rd. 145 junge bauwillige Rülzheimer  die Möglichkeit besteht, in naher Zukunft preiswert Gelände von der Gemeinde zu erwerben. Hierfür stehen rd. 6 ha Bauland bereit (rd. 25 % des gesamten Areals). Erst nach dieser Bebauung darf sich der übernächste Gemeinderat mit der weiteren Baulanderschließung befassen. Das ist für mich eine bedarfsgerechte und verantwortungsvolle Entscheidung!

Künftiger Kindergartenstandort
Für unsere Kleinsten müssen wir jetzt entsprechend der Vorgaben des Landesamtes für Jugend und Soziales entscheiden, an welchem Standort  nach der „Übergangslösung Moby Dick“ der Neubau des Kindergartens „Zauberwald“ erfolgen soll. Nach Abwägung aller zur Verfügung stehenden freien Flächen von mindestens 4.000 qm Größe haben sich alle Mitglieder des Gemeinderates am 15. August 2017 einstimmig für den Standort am Waldrand neben der Anlage der Förderschule des Landkreises und des Förderkindergartens der Lebenshilfe (Standort X 1), entschieden. Mit entscheidend für den Beschluss war die Empfehlung des Zuschussgebers (Landesamt für Jugend und Soziales),  den Standort in unmittelbarer Nähe  des Förderkindergartens und der Schule für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf  anzusiedeln.

Erst nach dem massiven Protest der Anlieger wurde der Standort X 2 zur Abstimmung gestellt, worauf die CDU-Fraktion noch ein drittes Areal,  den Waldstandort X3 (Eingang Rheinzaberner Straße) ins Rennen geschickt hat. Der neue Gemeinderat wird die Entscheidung über den endgültigen Standort treffen. Ich werde im Falle meiner Wiederwahl dem Gemeinderat empfehlen, für jeden zu fällenden älteren Baum zwei junge Bäume im nordwestlichen Bereich unseres Gemeindewaldes (westlich des Hundesportverein-Sportgeländes) zu pflanzen.

Diese Empfehlung gilt selbstverständlich auch für die auf Grund des CDU-Antrages  zur Verbesserung der Parkplatzsituation erforderlichen Baumfällungen im Bereich der Straße am Stadion (einstimmiger Beschluss des Gemeinderates vom 5.6.2018).

Vereine unterstützen – gut für uns alle
Was macht das Leben in unserer Gemeinde so lebenswert? Unsere Vereine! Sie zu unterstützen war für mich schon immer eine Ehrensache. Alle Vereine können unsere Turnhallen, Sportplätze sowie die Räumlichkeiten im Centrum für Kunst und Kultur und im alten Feuerwehrgerätehaus kostenlos nutzen.  Die gestiegenen Steuereinnahmen werden wir für eine Erhöhung  des jährlichen Zuschusses  für die Jugendförderung von aktuell  10.000,- Euro nutzen.

Es gibt noch viel zu tun. Packen wir es gemeinsam an!
Sehr gerne würde ich auch weiterhin die Verantwortung dafür übernehmen, die Weichen unseres schönen Heimatdorfes für die Zukunft zu stellen.

Denn: Zukunft = Mut. Dafür stehe ich.

Bitte unterstützen Sie mich und auch meine Team-Kolleginnen und -Kollegen der Aktiven Bürger (Liste Nr. 6)  am Sonntag, 26. Mai 2019, mit Ihrer Stimme.

Ihr