Aktive: CDU macht Rückzieher

 

RÜLZHEIM: Geplantes neues Kulturzentrum – Gundal kontert Angriffe auf Bürgermeister Hör

Dass die CDU-Fraktion im Rülzheimer Ortsgemeinderat Bürgermeister Reiner Hör (Aktive Bürger) vorwirft, einen Schuldenberg anzuhäufen und nicht sorgsam mit den Finanzen umzugehen, sei dreist und scheinheilig. Das schreibt  Hans  Gundal, stellvertretender Ratsfraktionssprecher der Aktiven Bürger zu Aussagen der CDU im Bericht „CDU: Nicht gegen Kulturzentrum”, in der RHEINPFALZ vom Montag.

Im CDU-Wahlprogramm 2009 sei zu lesen, dass ein Kulturzentrum gewollt ist. Mitgestimmt hat sie laut  Gundal auch, als für rund 350.000 Euro zwei dafür benötigte Grundstücke gekauft wurden. Einem Ideenwettbewerb sei im Bauausschuss zugestimmt und dem Rat empfohlen worden. „Überraschung in der Ratssitzung:” Da sei die eigene Empfehlung aus dem Bauausschuss, nämlich den vom Rat auserwählten Architekten damit zu beauftragen, abgelehnt worden.

Als Begründung gebe die CDU die fehlende Finanzierung an. Dabei liege ein Schreiben der Behörde ADD vor, wonach das Projekt besonders begrüßt wird und mit rund 500.000 Euro gefördert werden kann. Die andere Hälfte des fehlenden Betrages kann laut  Gundal durch die Erhebung von Ausgleichsbeträgen von den Anliegern des Sanierungsgebietes und den Verkauf des ehemaligen Schwesternwohnhauses (früher von der CDU als Kulturzentrum vorgesehen) fast komplett finanziert werden. Werde das Projekt nicht bis Ende 2012 realisiert, ginge der Zuschuss laut ADD verloren.

Deshalb habe Bürgermeister Hör zu Recht diese Chance ergriffen, „um die Gemeinde vor einem erheblichen Verlust zu bewahren”, schreibt  Gundal. Die Investition schaffe nicht nur einen materiellen Wert, sondern auch einen großen kulturellen Beitrag für die Gemeinde in der Ortsmitte. Der Kulturgemeindevorsitzende und seine Vorgänger unterstützten das neue Kulturzentrum.

Noch im September 2010 hätten sich die CDU-Ratsvertreter (außer einem) für den Erhalt des inzwischen geschlossenen Allwetterbades Moby Dick eingesetzt. Dabei haben sie laut  Gundal billigend in Kauf genommen, dass hierfür mindestens weitere drei Millionen Euro für die Sanierung und in Folge jährlich rund 1,5 Millionen Euro Verlust den Haushalt belasteten. Nun investiere der Bürgermeister die ersparten Verluste unter anderem in den Ankauf von zehn Hektar Gewerbeflächen, „Dampfnudel”- und Straßensanierungen, Neubau eines Multifunktionsgebäudes als Ersatz für den maroden Bauhof, das sicherheitstechnisch- und energetisch unzureichende Feuerwehrgebäude. Letztlich schaffe das auch Arbeitsplätze, spüle Geld ins Gemeindesäckel und reduziere zukünftige Energieausgaben. Doch das laste ihm die CDU nun an, schreibt der Aktive  Hans  Gundal. (red)