Guten Morgen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

zum Neujahrsempfang 2009 der Ortsgemeinde Rülzheim heiße ich Sie alle herzlich willkommen und freue mich sehr, dass Sie meiner Einladung so zahlreich gefolgt sind.

Sie haben sicherlich schon an der in Bildern aus dem Jahr 2008 festgehaltenen Aktivitäten gesehen, dass wir in Rülzheim viel bewegt haben. Was wir 2009 noch vorhaben, werde ich Ihnen nachher näher bringen.

Was wäre unser Rülzheim ohne die Aktivitäten der Vereine? Arm!!!
Dass wir nicht arm sind und wegen der vielfachen gesellschaftlichen Aktivitäten über die Ortsgrenzen hinaus gelobt und bewundert werden, dafür sorgt an oberster Stelle unser Kulturgemeindevorsitzender Peter Kupper, den ich nicht nur ganz herzlich begrüße sondern dem ich auch ganz herzlich Danke sage, für die harmonische und konstruktive Zusammenarbeit. Lieber Peter, es macht Spaß, mit Dir zusammenzuarbeiten.

Viele gute Ideen und eine große Bereitschaft zur Zusammenarbeit prägen den Arbeitsstil des Vorsitzenden des Rülzheimer Gewerbekreises, Eric Seither. Hierfür, lieber Eric, danke ich Dir ganz herzlich.

Danke möchte ich an dieser Stelle auch allen ehrenamtlichen Kräften, die im sozialen und humanitären Bereich aktiv sind und unseren älteren und hilfsbedürftigen Mitmenschen durch gute Worte und Taten das Leben lebenswert machen.

Im Stillen, ohne große Worte zu machen, wirken viele Sponsoren, die durch Ihre Geldspenden in sozialen, humanitären und auch bei herausragenden Sportereignissen, unser Rülzheim unterstützen. Hierfür möchte ich mich ganz, ganz herzlich bedanken.

„Yes we can“  - ja wir können!
Mit diesem Satz hat der künftige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, Geschichte geschrieben. Vor dem parteiinternen Duell mit der weitaus bekannteren Mitbewerberin Hillary Clinton hätten Experten dem dunkelhäutigen Kandidaten keine Chance eingeräumt, zu gewinnen. Auch in der folgenden, zeitweise unschönen politischen Auseinandersetzung mit dem republikanischen Mitbewerber John McCain schien Obama die schlechteren Chancen zu haben, Präsident zu werden. Doch es kam alles anders. Wieso?

Barak Obama hat den Menschen in den USA Hoffnung vermittelt. Die Hoffnung auf mehr Frieden,  Wohlstand, Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit und die durch die Bankenkrise hervorgerufene Wirtschaftskrise zu bewältigen. Auch in unserer überörtlichen Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ war in der Silvester-Ausgabe zu lesen: Ja wir können – 2009 wird gut, wenn wir uns auf unsere Kräfte und Fähigkeiten besinnen und Taten folgen lassen. Der Kommentar des Chefredakteurs Michael Garthe deckt sich mit den Aussagen unseres Bundespräsidenten Köhler und unserer Kanzlerin Merkel und schließt mit der Aussage des Kulturphilosophen Paul Anton de Lagarde aus dem 19. Jahrhundert:
„Jeder Mensch hat die Chance, mindestens einen Teil der Welt zu verbessern, nämlich sich selbst“!

Liebe Gäste,
Ihre große Anzahl beim heutigen Empfang zeigt schon, dass Sie an unserer Gemeinde und dem Wohlbefinden in unserer Gemeinde großen Anteil nehmen. Wir in der Politik, in deren Namen ich spreche, sind ohne Ihre Unterstützung nicht gerade hilflos, aber sehr begrenzt in unseren Handlungsmöglichkeiten. Ihre bisherige Unterstützung benötigen wir auch in Zukunft. Der Gemeinderat hat in zahlreichen Rats- und Ausschusssitzungen wichtige, zukunftsweisende Entscheidungen getroffen, die es im Jahre 2009 anzugehen und teilweise umzusetzen gilt. Die wichtigsten Projekte möchte ich Ihnen heute Morgen vorstellen und Ihnen im Anschluss an die Präsentation, die von unserer Tourismus-Geschäftsführerin Petra Becker aufbereitet wurde, die Möglichkeit geben, mit Herrn Landrat Dr. Brechtel und mir sowie den Beigeordneten und Ratsmitgliedern zu diskutieren.
Allerdings erst, nachdem die Grußworte unseres Kulturgemeindevorsitzenden und die Segensworte unserer Geistlichen gesprochen wurden.

Beginnen möchte ich mit der „guten Stube“ unserer Gemeinde, unserer „Dampfnudel“. Sie ist in die Jahre gekommen. Die Dachhaut ist nur noch von begrenzter Haltbarkeit. Die Innenausstattung ist aus brandschutztechnischer Sicht mit großen Problemen behaftetet, die sanitären Einrichtungen erfüllen nicht die gesetzlichen Vorgaben bezüglich behindertengerechter Standards. Der Gemeinderat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, unsere Dampfnudel dauerhaft und den neuesten technischen Erfordernissen entsprechend, auszubauen. Wie dies aussehen könnte, zeigt die Computer-Simulation unseres Architekten Michael Hoffmann. Die Gremien unserer Gemeinde werden sich sehr intensiv mit der Umsetzung beschäftigen, da die Investitionen hierfür nicht unerheblich sind.

Unser Sorgenkind ist und bleibt unser Allwetterbad Moby Dick. Gewaltige Energiekosten haben mich (mit Zustimmung des Rates versteht sich) veranlasst, eine Energiestudie durch das Umweltministerium in Auftrag zu geben, die bestätigt hat, dass wir dringenden Handlungsbedarf haben, die Energiekosten drastisch einzugrenzen. Zur Erhöhung der Attraktivität unseres Bades ist ein familiengerechtes Ambiente im Außenbereich erforderlich. Hier hat der Rat einstimmig eine Planung in Auftrag gegeben, die insbesondere im Sommer mehr Badegäste in unser Bad locken soll. Die Größe der neuen Wasserfläche würde auch  - wie hier gezeigt, eine Nutzung mit Jet- oder Wasserski ermöglichen. Die Umsetzung ist zugegebenermaßen nicht so einfach, da wir bei allem, was wir entscheiden, eine Kosten-Nutzen-Analyse durchführen müssen. In ihr ist auch der Campingplatz mit inbegriffen. Um alle Möglichkeiten der besseren wirtschaftlichen Vermarktung unseres Freizeitzentrums auszuloten,  wird ein europaweites Interessenbekundungsverfahren durchgeführt mit dem Ziel, einen privaten Investor zu finden, der das Bad wirtschaftlicher betreibt als es die Gemeinde bisher getan hat.

Im vergangenen Jahr hat der Bau der Behindertenwohnanlage bzw. der Bebauungsplan „Barrierefreies Wohnen“ für großes Aufsehen gesorgt, hat uns sogar durch die Gerichtsentscheidung beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz,  ins SWR-Fernsehen gebracht. Alle Einwände wurden abgewiesen, so dass diese Wohnanlage, die eine Abrundung der sozialen Einrichtungen unserer Gemeinde darstellt, gebaut werden kann. Ich hoffe nicht, dass irgendjemand, der heute unter uns ist, in die Notlage kommt,  auf eine derartige Einrichtung angewiesen zu sein. Aber wenn es der Fall sein sollte, sind wir froh, dass wir diese Anlage hier haben, die uns außerdem zusätzliche Arbeitskräfte und Einkaufspotentiale bringen wird.
Vielen unter Ihnen ist unser ehemaliges Schwesternhaus ein Begriff. Für den Umbau dieses Gebäudes in eine Begegnungsstätte für Jung und Alt  hat das Land große finanzielle Zuschüsse bewilligt. Unser Kulturausschuss und der Gemeinderat haben die gemeinsame Anregung von unserem Kulturgemeindevorsitzenden Peter Kupper und mir, den Bereich um die Geschichts- und Begegnungsstätte für dieses Vorhaben zu nutzen, aufgegriffen. Dadurch kann das Ambiente um unsere Synagoge aufgewertet und ein Kulturzentrum errichtet werden, das als Kleinkunstbühne, als Begegnungsstätte für Jung und Alt und darüber hinaus als Ausstellungsstätte genutzt werden kann.

Unser Feuerwehrgerätehaus am Kerweplatz platzt aus allen Nähten Die Unterbringung des Fuhrparks tangiert gesetzliche Vorschriften. Unser Bauhof sowie die Räumlichkeiten unserer Gemeindewerke in der Kuhardter Straße sind sowohl von der Funktionalität als auch aus energetischen Gesichtspunkten (wie übrigens das Feuerwehrgerätehaus auch) nicht mehr zeitgemäß und verursacht immense Energiekosten. Ein gemeinsames Gebäude für Feuerwehr, Bauhof und Gemeindewerke (EVU), ein sogenanntes Multifunktionsgebäude, würde sowohl aus dem Blickwinkel der Funktionalität (Synergien zwischen den Einrichtungen können genutzt werden) als auch aus energetischer Sicht große Vorteile bringen. Eine entsprechende Fläche (siehe Grafik) ist in unserem Gewerbegebiet vorhanden. Wenn die Gespräche mit dem Innen-  bzw. Wirtschaftsministerium wegen einer Bezuschussung abgeschlossen sind, werden sich der Verbandsgemeinde- und Ortsgemeinderat mit der Thematik beschäftigen.

Der Erhalt und der mögliche Ausbau von Arbeitsplätzen ist ein Ziel, das sich  jede Gemeinde auf die Fahne schreibt. Doch nicht alle haben die räumlichen Voraussetzungen hierzu. Wir haben Sie, dank zukunftsweisenden Entscheidungen, schon vor meiner Amtszeit. Jetzt gilt es, zusammen mit der Wirtschaftsförderung des Landkreises, für dessen Unterstützung, sehr geehrter Herr Landrat, ich mich herzlich bedanke, die Möglichkeiten zu nutzen. Gespräche mit einem stark interessierten Unternehmen aus unserer Region sind im Gange. Mit dem Einsatz von Wirtschaftsfördermitteln wollen wir eine möglichst große Anzahl von innovativen, zukunftsweisenden und bestandssicheren Arbeitsplätzen, einen Technologiepark, schaffen. 

Am 30.12.2008 habe ich beim Notariat in Kandel einen Kaufvertrag zum Erwerb von rund 20.000 qm, teilweise gewerblich und teilweise als Pferdekoppel genutzter Fläche, unterzeichnet. Auf dieser Fläche, so der einstimmige Wille des Gemeinderates, sollen Wohnbauplätze entstehen, die zunächst an Einheimische vergeben werden sollen. Wenn der größere Technologiebetrieb ansiedelt, dürften wir auch für zusätzliche Wohnbauplätze dankbar sein. Mit dem Kauf dieses Geländes war die Zustimmung der Gemeinde an der Umsiedlung des REWE-Marktes von der Kuhardter Straße in die Gutenbergstraße (neben dem Norma-Markt) verbunden. Die Umsiedlung soll im Spätjahr 2009 erfolgen.

Ein Meilenstein in unserer Geschichte könnte der Bau einer Geothermie-Anlage werden. Konkrete Vorstellungen der Firma Hotrock, die zusammen mit den Pfalzwerken bereits in Landau und Insheim erfolgreich tätig ist, wurden dem Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im vergangenen Jahr vorgestellt. Die Frage, warum ausgerechnet Rülzheim und keine andere Gemeinde in der Südpfalz für das Projekt ausgesucht wurde, hat mir Prof. Dr. Keilen vom Umweltministerium beantwortet. Rülzheim hat, was keine andere Gemeinde vorzuweisen hat: Ein Fernwärmenetz, in das die Abwärme, die durch die Stromerzeugung gewonnen wird, eingespeist werden kann. Dem Pionier dieses Fernwärmenetzes, dem leider allzu früh verstorbenen Ehrenbürger und Bürgermeister Helmut Braun, haben wir an dieser Stelle zu danken. Mit der Bohrung auf einem Gelände in der Nähe des Windparks, so dass daraus künftig ein Energiepark entsteht,  soll im Mai 2009 begonnen werden. Es bleibt abzuwarten, ob dieses ehrgeizige Ziel eingehalten werden kann. Sicher ist jedoch, dass zumindest ein größerer Investor bereit ist, in den Ausbau unseres Fernwärmenetzes zu investieren, so dass Rülzheim energiepolitisch unabhängiger von den Energiemonopolisten wird. Ich denke, das ist ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel, das uns allen Freude bereiten wird.

Im Bereich Tourismus hat sich, wie Sie aus dem Rückblick des vergangenen Jahres sehen konnten, vieles getan. Neue touristische Informationstafeln sollen Besucher zielgerichtet in die Schönheiten und Sehenswürdigkeiten unserer Orts- und Verbandsgemeinde führen. Da wir die vielen Übernachtungs- und Beherbergungsanfragen nicht mehr bewältigen konnten, sind wir froh und dankbar, dass durch das neue Hotel Apart der Firma Becht/Bahlinger mehr Möglichkeiten der Übernachtung und des Verweilens in unserer schönen Region geschaffen werden.

Jetzt, meine Damen und Herren, komme ich langsam zum Schluss meiner Ausführungen. Mit dem Ausblick auf die touristischen Neuerungen schlage ich einen Bogen zur Errichtung der Integrierten Gesamtschule Rülzheim sowie zur Stadtbahn. Sie sehen, auch hier wurden durch zukunftsweisende Entscheidungen der Orts- und Verbandsgemeinde sowie des Landkreises Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Rülzheim gute Möglichkeiten hat, die Zukunft zu gestalten.

Schließen möchte ich, bevor ich das Wort an unseren Landrat Dr. Fritz Brechtel übergebe  mit dem Zitat des Heiligen Franz von Assisi „Beginne damit, das Nötige zu tun. Dann tue das Mögliche, und plötzlich schaffst Du das Unmögliche“.

Im Anhang finden Sie noch einen Bericht von "DIE RHEINPFALZ" der Ausgabe 8.1.2009.